„Wer und was ist eigentlich gemeinnützig?“ Veranstaltung als Audio


Dem Bundesverband der VVN-BdA wurde die Gemeinnützigkeit Ende 2019 aberkannt. Dabei ist die VVN-BdA kein Einzelfall. Viele Vereine sind dieser Sichtweise der Finanzämter zum Opfer gefallen, welche für einige Organisationen existenzbedrohend ist.


Die Finanzämter agieren hier nicht willkürlich, sondern stützen sich auf ein von der Bundesregierung gewolltes Verfahren. So wurde der Entzug der Gemeinnützigkeit von attac auf Druck des damals CDU-geführten Bundesfinanzministeriums durchgesetzt. Das nun SPD geführte Finanzministerium führt diese Politik mit neuen Anordnungen fort. Es werden die unterschiedlichsten Begründungen vorgebracht, mit denen Gruppen nach vielen Jahren von der steuerlichen Begünstigung ausgeschlossen werden. Das bedeutet eine Schwächung des gesellschaftlichen Engagements auf breiter Front.


Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit folgt einem bestimmten System. So sind besonders solche Vereine betroffen, die für eine radikale Ablehnung rechter Ideologien und Einflussnahme stehen. Die älteste, größte und bekannteste davon ist die VVN-BdA.

Auf Grund der aktuellen Situation in der Corona-Pandemie war es der Berliner VVN-BdA nicht möglich, die geplante Veranstaltung am 7. November als Präsenzveranstaltung durchzuführen.

Deshalb hat sich die VVN-BdA entschlossen, Gäste zu diesem Thema zu interviewen und das Ergebnis als Audio verfügbar zu machen.


Das Audio ist hier auf der Website verfügbar. VVN-BdA





Interviewt wurden:

Thomas Wilms, Bundesgeschäftsführer der VVN BdA

Benedikt Hopmann, Rechtsanwalt

Stefan Diefenbach-Trommer, Allianz „Rechtssicherheit für politische Willensbildung“

Stefanie Handtmann, Vorstand attac

Yvonne Kratz, demoZ Ludwigsburg

Quelle: Basisorganisation Friedrichshain-Kreuzberg VVN-BdA (Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten)